Was folgt, wenn ein Asylantrag abgelehnt wurde?

In dem Fall, dass ein Antrag eines Flüchtlings auf Schutz oder Asyl bestandskräftig abgelehnt wird, muss er dem Grundsatz nach Deutschland verlassen. In der Vergangenheit hat es oft lange gedauert, bis Abschiebungen umgesetzt wurden. Im letzten Jahr wurden nur gut ein Viertel der sofort ausreisepflichtigen Ausländer abgeschoben. Ende August 2015 hielten sich mehr als 50.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland auf, die eigentlich sofort ausreisen müssten.

Schnellere Abschiebung

Mit dem neuen Asylgesetz ist die Grundlage für eine schnellere Abschiebungspraxis verbessert worden.

Es gibt unterschiedliche Gründe, warum eine Abschiebung ausgesetzt wird. Zu nennen sind etwa die Fälle, in denen ein Flüchtling keinen Pass besitzt, er aus gesundheitlichen Gründen nicht reisen kann oder die Lage im Heimatland eine Rückkehr nicht zulässt. In diesen Fällen bekommt der Flüchtling meist eine Duldung, einen Nachweis, dass er sich nicht illegal in Deutschland aufhält. Eine Duldung ist kein Aufenthaltstitel.

Ein Problem: tausende Menschen leben seit vielen Jahren nur mit Duldung in Deutschland. Sie haben sich hier eingelebt, Jugendliche sind hier zur Schule gegangen. Die andauernd nur verlängerten Duldungen sind für die Betroffenen belastend, da sie ihr Leben nicht planen, nur unter bestimmten Bedingungen arbeiten oder sich frei in Deutschland bewegen können.

Dies ändert sich jetzt: Ausländer, die seit Langem in Deutschland leben und ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können, erhalten einen sicheren Aufenthaltsstatus. Davon dürften ca. 30.000 Betroffene profitieren. Andere Ausländer sollen nun schneller abgeschoben werden. Zudem wird härter gegen Menschen vorgegangen werden, die im Verdacht stehen, sich der Ausweisung entziehen zu wollen.